Infobrief aus Brüssel 15.-19. Dezember 2008

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Sacharow-Preis 2008 am 17. Dezember an Hu Jia verliehen
Am Mittwoch, den 17. Dezember bekam Hu Jia den Sacharow-Preis für geistige Freiheit verliehen.
Hu Jia ist ein prominenter Menschenrechtler, der sich in der Volksrepublik China unter anderem für den Umweltschutz, für HIV/AIDS- Erkrankte einsetzt und eine offizielle Untersuchung des Massakers auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Jahr 1989 fordert. "Mit der Verleihung des Sacharow-Preises an Hu Jia anerkennt das Europäische Parlament mit Nachdruck und Entschlossenheit den täglichen Kampf für Freiheit aller Verteidiger der Menschenrechte in China", sagte Pöttering bei der Bekanntgabe. Zuvor hatte es von Seiten Chinas heftigen Widerstand gegen die Verleihung des Preises an Hu Jia gegeben.
Der Sacharow ist nach dem russischen Physiker und Dissidenten Andrej Sacharow benannt. Er wird seit 1988 an Persönlichkeiten und Organisationen verliehen, die sich für die Menschenrechte und Grundfreiheiten einsetzen. Traditionell wird der Preis um den 10. Dezember verliehen, dem Tag, an dem die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen 1948 unterzeichnet wurde. Zu den Preisträgern der letzten 20 Jahre zählten unter anderem Kofi Annan und die Organisation der Vereinten Nationen  sowie Nelson Mandela. Anlässlich des 20jährigen Jubiläums wurden alle ehemaligen Preisträger nach Straßburg zu einer Feier eingeladen.
Ich bin der Meinung, dass mit der Verleihung des Sacharow-Preises an Hu Jia das Europäische Parlament die richtigen Signale nach außen sendet. Es ist wichtig, dass wir zu den Grundsätzen der Menschenrechte, insbesondere der Meinungsfreiheit und der Freiheit der Person stehen. Ich halte es für wichtig, dass wir trotz außenpolitischen Drucks Menschen, die für diese Rechte einstehen, ehren und ihnen unsere Anerkennung aussprechen.
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Ergebnisse des EU-Gipfels und Bilanz der französischen Rats-Präsidentschaft
Am Dienstag, den 16. Dezember stellten der französische Staatspräsident und EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy gemeinsam mit dem EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso die Ergebnisse des EU-Gipfels vom 11./12. Dezember vor. Die wichtigsten Themen des Gipfels waren das EU-Klimapaket, der Lissabon-Vertrag und das weitere Vorgehen in Irland sowie die globale Finanz- und Wirtschaftskrise. Nicolas Sarkozy zog Bilanz über die vergangenen sechs Monate der französischen Ratspräsidentschaft. Am 1. Januar 2009 wird Tschechien unter seinem Präsidenten Václav Klaus die Ratspräsidentschaft für sechs Monate übernehmen.
Überraschenderweise hat es auf dem EU-Gipfel eine Annäherung der Mitgliedstaaten an Irland gegeben. Man einigte sich darauf, die Kommission nicht wie geplant zu verkleinern. Irland denkt nun über ein weiteres Referendum nach.
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Weihnachtsgrüße
Für das Jahr 2008 war das nun mein letzter Infobrief an Sie. Ich wünsche Ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest mit Ihren Lieben und einen guten Rutsch ins Jahr 2009. Mögen Sie während der Feiertage neue Kraft und Energie für die Aufgaben im kommenden Jahr sammeln. Ich freue mich auf ein weiteres Jahr in konstruktiver und erfolgreicher Zusammenarbeit mit Ihnen.

Ihre
Elisabeth Jeggle
Mitglied im Vorstand der EVP-ED-Fraktion, stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament
Europäisches Parlament Rue Wiertz – ASP 10 E 209 B-1047 Brüssel Tel.: 0032-2-2845351  Fax: 0032-2-2849351
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