Infobrief aus Brüssel 12.-15. Januar 2009

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Der Euro wird 10 Jahre alt
Anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Euro fand am Dienstag eine feierliche Sitzung im Plenum des Straßburger Parlaments statt. Sowohl die Bedeutung der Gemeinschaftswährung für die europäische Integration, als auch ihr Aufstieg zur zweiten Weltwährung wurden hervorgehoben. Europas Wachstum und Wohlstand wird durch den Euro gesichert. Dies zeigt sich auch in Zeiten der Finanzkrise. Die europäischen Länder, die den Euro nicht als Währung eingeführt haben, spüren die Auswirkungen der Finanzkrise deutlich härter.
Für mich ist der Euro kein "Teuro". Er war, ist und wird weiterhin ein großer Schritt hin zur europäischen Integration sein. Den Hoffnungen des Parlamentspräsidenten Pöttering kann ich mich daher nur anschließen: Es wäre schön, wenn beim nächsten runden Geburtstag des Euro noch mehr Mitgliedstaaten den Euro als offizielle Währung eingeführt hätten.
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Europäisches Parlament verabschiedet Pflanzenschutzpaket
Am Dienstag, 13. Januar 2009 verabschiedete das Europäische Parlament das so genannte Pflanzenschutzpaket, das aus der Verordnung zur Produktion und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln und der Richtlinie zum nachhaltigen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln besteht. Gesundheitsgefährdende und vor allem krebserregende und erbgutverändernde Wirkstoffe werden zukünftig verboten, sowie sensible Gebiete wie Spielplätze oder Parks und Trinkwasservorräte besser geschützt. Die Industrie wird durch das Pflanzenschutzpaket angehalten, Forschung und Innovation aktiv voranzutreiben und entsprechend moderner Kenntnisse für die Zukunft sichere Pflanzenschutzmittel herzustellen. Die neue Verordnung zur Zulassung von Pflanzenschutzmitteln bringt mehr Verbraucher- und Umweltschutz und die zu Recht geforderte Harmonisierung bei der Zulassung. Wir haben EU-weit ein einheitlich hohes Schutzniveau ohne dabei eine nachhaltige landwirtschaftliche Produktion in Europa massiv zu gefährden.
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Grundrechte in der Europäischen Union
Am Mittwoch, 14. Januar 2009 stimmte das Europäische Parlament über den Bericht zur Lage der Grundrechte in der Europäischen Union ab. Der Bericht stellte fest, dass es auf vielen Ebenen Verbesserungsmöglichkeiten und Handlungsbedarf gibt. Unter anderem wurde kritisiert, dass das Niveau der Menschen- und Grundrechte aufgrund des Kampfes gegen Terrorismus gesenkt wurde. Die Mitgliedstaaten und die Kommission wurden aufgerufen eine wirksame und langfristige Politik für legale Einwanderung einzuführen, anstatt ihre Anstrengungen auf die Prävention von illegaler Einwanderung zu konzentrieren.
Die oben genannten Punkte sind wichtig und können von mir mitgetragen werden. Jedoch konnte ich dem Bericht als Ganzem nicht zustimmen, da in diesem Bericht die Rechte der Frauen zu Ungunsten ungeborener Kinder gestärkt werden. Das Verbot von Abtreibung wird als ein Eingriff in das Recht einer freien Frau angesehen. Dagegen wehre ich mich ganz entschieden. Ungeborenes Leben muss geschützt bleiben.
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Ihre
Elisabeth Jeggle
Mitglied im Vorstand der EVP-ED-Fraktion, stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament
Europäisches Parlament Rue Wiertz – ASP 10 E 209 B-1047 Brüssel Tel.: 0032-2-2845351  Fax: 0032-2-2849351
Europabüro Jeggle Bahnhofstr. 8 D-88250 Weingarten Tel.: 0751-56092530   Fax: 0751-56092550

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