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Afghanistan: Unser Engagement in der Region ist auch nach 2014 gefordert

Die Friedensförderung und Verbesserung der Lebensqualität in Afghanistan sind für die Europäische Union sowie ihre Mitgliedstaaten von großer Bedeutung. Dies gilt meiner Einschätzung nach umso mehr für den Zeitraum nach dem vollständigen Abzug der internationalen Truppen (ISAF) im kommenden Jahr. Auch im Europäischen Parlament debattieren wir intensiv, wie eine Stabilisierung der sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Lage erreicht werden kann. Entscheidend für mich ist, dass wir nicht vergessen, dass mit dem Verlassen des ausländischen Militärs auch ein fundamentaler Pfeiler der afghanischen Wirtschaft wegbrechen wird. Beinahe 90 % des afghanischen BIP hängt direkt oder indirekt mit den Ausgaben der  internationalen Truppen bzw. Geberländern zusammen.

Aus diesem Grund befürworten wir es als EVP-Fraktion (Europäische Volkspartei) außerordentlich, dass die EU aktuell über ein Partnerschaftsabkommen mit Afghanistan verhandelt. Dies spiegelt unsere langfristig angelegte Unterstützung für die soziökonomische Entwicklung des Landes am Hindukusch wider. Als Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten im Europäischen Parlament bin ich von der EVP-Fraktion ernannt worden, diesen Verhandlungsprozess zu begleiten. So wirke ich darauf hin, dass das EU-Afghanistan Abkommen auf einen nachhaltigen Ausbau der Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Handel abzielt. Die universellen Menschenrechte, die Demokratieprinzipien und die Rechtsstaatlichkeit müssen als Grundsätze im Vertrag verankert sein und sollen zur dauerhaften Befriedung beitragen.

Durch meine langjährige Erfahrung in der Region als Mitglied in der Delegation für Zentralasien im Europäischen Parlament ist mir sehr präsent, dass die Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan immer auch im Kontext der regionalen Kooperation mit den zentralasiatischen Staaten gesehen werden muss. Afghanistan hat mit diesen nördlichen Nachbarn über 1700 gemeinsame Grenzkilometer. Eine enge multilaterale Koordination EU-Zentralasien-Afghanistan erachte ich als ein Schlüsselelement für eine stabile Sicherheitslage und wirtschaftliche Entwicklung der gesamten Region.

Daher führt die EU mit den Staaten der Region zahlreiche Projekte u.a. zur gemeinsamen Grenzverwaltung, Terrorismusbekämpfung und  Bekämpfung des Drogenhandels durch. Der Anbau von Mohn für die Opiumproduktion ist einerseits Afghanistans wichtigster Wirtschaftsfaktor (rund 10 % des BIP) andererseits aber auch der größte Kritikpunkt von Seiten der internationalen Gemeinschaft. Afghanistan ist mit einem Anteil von 92 % der größte Opiumproduzent der Welt. Als Landwirtin kann ich Ihnen versichern, dass ein reines Verbot des Klatschmohnanbaus keine Lösung für die Agrarwirtschaft, in der zwei Drittel der Bevölkerung tätig ist, darstellt. Den afghanischen Landwirten müssen wirkliche Anbaualternativen ermöglicht werden. Zugleich müssen in diesem Zusammenhang dem organisierten Verbrechen, dem Drogenhandel und der Korruption Einhalt geboten werden. Meiner Ansicht nach kann man durch die Ausweitung des Anbaus von Safran, Weizen und Obst Schritt für Schritt eine nachhaltige Verringerung des Opiumanbaus erzielen.

Neben dem politischen Dialog müssen wir auch die wirtschaftlichen Beziehungen intensivieren. Wenn unsere europäischen Unternehmen Zugang zu den reichhaltigen afghanischen Rohstoffvorkommen wie Gold, Kupfer, Lithium und Gas möchten, sind Investitionen in Infrastruktur wie Elektrizitätsnetze und Eisenbahnbau, in enger Abstimmung mit unseren afghanischen Partnern, absolut entscheidend.

Die Region um Afghanistan muss auch nach 2014 unsere gesteigerte Aufmerksamkeit haben. Erst dann wird sich zeigen, was unser bisheriger Einsatz wirklich wert ist!

[Hintergrund: Die Verhandlungen des EU-Afghanistan Partnerschaftsabkommens sind fast abgeschlossen und es soll in den nächsten Monaten unterzeichnet werden. Der Ratifizierungsprozess sieht die Zustimmung des Europäischen Parlaments sowie der Mitgliedstaaten vor.]

 

Unter den folgenden Links finden Sie weitere Informationen zu Afghanistan und den Eu-Afghaninstan Beziehungen:

Auswärtiges Amt Länderinfo:

http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Laenderinformationen/00-SiHi/AfghanistanSicherheit.html

Deutsche Botschaft in Kabul:

http://www.kabul.diplo.de/

Delegation für die Beziehung zu  Afghanistan im Europäischen Parlament: http://www.europarl.europa.eu/delegations/de/d-af/home.html

EU-Delegation in Afghanistan:

http://eeas.europa.eu/delegations/afghanistan/index_en.htm