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Besuch aus meinem Wahlkreis Württemberg- Hohenzollern in Straßburg

Willkommen beim Europäischen Parlament
Besuch einer Reisegruppe im Europäischen Parlament in Straßburg am 9. März 2011

Auf Einladung unserer CDU-Europaabgeordneten, Frau Elisabeth Jeggle, konnten fünfzig Personen aus ihrem Wahlkreis Württemberg-Hohenzollern das Europäische Parlament besuchen und besser kennlernen.
Nach der Anfahrt zum Europäischen Parlament durch die Stadt Straßburg, vorbei am Europarat, vorbei am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EUGH), standen wir vor dem imposanten Gebäude des Europäischen Parlaments. Zuerst konnten wir das weitläufige Rund des Innenhofes des Gebäudekomplexes bestaunen, bevor wir nach den heute üblichen strengen Sicherheitskontrollen im Inneren, einem holländischen EU-Beamten folgend, staunend über die Großzügigkeit des Gebäudes, zu unserem ersten Besprechungsraum geführt wurden.

Eine kurze Überbrückung bis zum Eintreffen unseren EU-Abgeordneten, Elisabeth Jeggle, wurde von Ursula Krabbe, Wahlkreis- und Europa-Büroleiterin in Weingarten, die auch die Reise betreute, genutzt, uns einzustimmen, uns zu informieren und auch vorab Fragen zu beantworten. Zum Beispiel hörten wir, dass die EU derzeit 27 Mitglieds-Staaten mit insgesamt  500 Mio. Bürgerinnen und Bürger hat; dass aus diesen Ländern 736 Abgeordnete (D 98) kommen und dass es 23 Amtssprachen, 6 Berichtssprachen und die Umgangssprache Englisch im Europäischen Parlament gibt. Jeder Abgeordnete darf seinen Redebeitrag in seiner Muttersprache halten, was Frau Jeggle besonders wichtig sei, damit sich jeder präzise ausdrücken kann. Geübte Dolmetscher übersetzen simultan über Kopfhörer.

Unsere EU-Abgeordnete Frau Elisabeth Jeggle wird engagiert unterstützt von Frau Ursula
Krabbe, die ihr Europa-Büro im Wahlkreis leitet, von Herrn Christoph Koch, Parlamentarischer 
Referent, Staßburg, und Herrn Johnnes Weber, Persönlicher Referent, Brüssel, die auch für uns und andere Besuchergruppen im Parlament zuständig sind. Besondere Beachtung erfordert das straffe, strikte Zeitmanagement eines Besuchs im Europäischen Parlament, damit möglichst viele Gruppen neben- und nacheinander Platz finden.
Nachdem unsere Abgeordnete, Frau Elsabeth Jeggle, von einem freundlichen Beifall begrüßt, eingetroffen ist, ging es gleich in medias res. Als CDU-Abgeordnete gehört Elisabeth Jeggle zur Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) und ist derzeit gewählte Berichterstatterin für Agrarfragen.

Berichterstatter zeichnen verantwortlich für Gesetzesvorlagen und haben einen präventiven Gestaltungsauftrag. Anders als in den nationalen Parlamenten wie Bundestag, Landtag, wird im Vorfeld einer Abstimmung über die Gesetzesvorlage eine interfraktionelle Zustimmung gesucht. Ein Spagat im Spannungsfeld der Länder- und Abgeordneten-Interessen, was einen starken Einsatz und ein
gut geknüpftes Netzwerk bei den Mitgliedern des Europäischen Parlaments erfordert.

Elisabeth Jeggle versteht sich als Dienstleisterin der Bürger ihres Wahlkreises. Der Wahlkreis umfasst das Gebiet des Regierungsbezirks Südwürttemberg-Hohenzollern. Ihre monatliche Arbeitstätigkeit im Europäischen Parlament umfasst normalerweise drei Wochen in Brüssel und eine Woche in Straßburg.
Eine enge Zusammenarbeit findet mit der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz, Frau Ilse Aigner, statt. Mit augenzwinkerndem Hinweis auf den 100.Internationalen Frauentag sprach Frau Jeggle bei einem Beispiel aus der Bildungspolitik von der Drei-Weiber-Wirtschaft: Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Frau Bundesministerin für Bildung und Forschung Dr.Annette Schavan und last but not least des Mitglieds des Europäischen Parlaments Frau Elisabeth Jeggle.
Auch zu derzeit aktuelle Themen bezog unsere EU-Abgeordnete Elisabeth Jeggle Stellung. Einige Stichworte:

- Marokkanische Tomateneinfuhr in die EU. Fragestellung, wie stark betrifft dieser Import Italien
und andere EU-Staaten?
- Der Biospritanteil im E10. Keineswegs eine EU-Verordnung, wohl aber gibt es die Vorgabe, bis 2020 in der EU den Einsatz erneuerbarer Energien zu erhöhen. Dazu könne bis zu zehn Prozent Biokraftstoff dem Benzin beigemischt werden – könne, müsse aber nicht!  

Der schnelle Einsatz nachwachsender Rohstoffe gehörte zum Klimaschutzpaket als ehrgeiziges Ziel der Frau Bundeskanzlerin. Teilweise fragwürdig wird es, weil wir in Deutschland nicht genügend nachwachsende Rohstoffe produzieren, sondern aus Drittländern hinzukaufen. Diese Nachfrage führt zum Beispiel zu weiteren massiven Waldrodungen in Brasilien und Indonesien. Der größte Öko-Irrtum?
- Biogasanlagen, sie wachsen legal (nach dem Erneuerbaren-Energie-Gesetz) wie Pilze aus dem Boden, denn sie gelten als rentable Spekulationsobjekte und das Produkt ist besser bepreist als die heimische Nahrungsmittel-Produktion. Manche Bürger haben indessen Zweifel an der Sinnhaftigkeit.
- Rettungsschirm für den Euro. Große Bedenken gibt es in der Bevölkerung gegen einen Finanzausgleich im Euroraum ähnlich dem unter den deutschen Bundesländern.

Unsere Europaabgeordnete stellte sich jeder noch so kritischen Frage und war um keine Antwort verlegen, ist keinem Thema ausgewichen. Das Gespräch hätte lange weitergehen können. Doch die uns zubemessene Zeit war um und auf Anordnung des  holländischen EU-Beamten mußten wir den Tagungsraum verlassen. Nun war ein Fototermin mit Frau Jeggle vor den Flaggen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.

 
Danach verabschiedete sich die Frau Europaabgeordnete Jeggle von ihrer Besuchergruppe, weil sie sich wieder am Schreibtisch an die Arbeit machen musste.

Wir konnten nun im Plenarsaal eine Stunde lang eine Debatte der Parlamentarier verfolgen zum Thema "Änderung des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union hinsichtlich eines Stabilitätsmechanismus für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist; Bericht: Elmar Brok, Robert Gualtieri (A7-0052/2011)". Ein interessanter Aspekt war die Möglichkeit, über Kopfhörer die Simultanübersetzungen in 23 Sprachen zu hören. Wann sonst hören wir zum Beispiel Lettisch, Estnisch, Finnisch, Rumänisch, Bulgarisch?

Doch das Zeitmanagement rief bald wieder zum Aufbruch. Der bekannte "rote Teppich" war ausgelegt, aber leider nicht für die Reisegruppen, sondern ein Ehrengast wurde erwartet, wie auf der Tagesordnung zu lesen war: "Feierliche Sitzung: Ansprache von Pal Schmitt, Staatspräsident von Ungarn", dem derzeitigen Vorsitzenden des Europäischen Rats. Und schon rauschte die Wagen-
kolonne der Staatslimousinen mit Eskorte an uns vorbei.

Zu erwähnen ist noch das exzellente Beiprogramm der Zweitagesfahrt nach Straßburg:
Nach der Ankunft gab es Stärkung mit Flammkuchenessen  im Traditionsrestaurant Au Pont Saint Martin. Anschließend fand ein geführter Altstadt-Rundgang statt, vorbei an der evangelischen Kirche, in der Albert Schweizer wirkte und Elly Knapp mit Theodor Heuss (1. Bundespräsident der Bundesrepublik) getraut wurden. Im Münster, mit der Silbermann-Orgel und wunderbaren Glasfenstern sahen wir eine der ältesten astronomischen Uhren, die präzise läuft, obwohl sie vor rund 150 Jahren das letzte Mal gewartet wurde und nur einmal wöchentlich aufgezogen werden muss. 

Danach fuhr uns der Bus nach Schirmeck, wo die Gedenkstätte "Memorial de l'Alsace Moselle", den langen und schmerzhaften Weg seit 1840 von der nationalen Feindschaft zur Freundschaft in der EU zwischen Frankreich und Deutschland dokumentiert. Ein empfehlenswerter Besuch und lohnendes Erlebnis!

Zu Abendessen und Übernachtung blieben wir im Elsaß in einem gemütlichen Gasthof, dem "Bären“ in Mutzig, wo dann noch angeregte Gespräche mit den beiden Assistenten unserer EU-Abgeordneten folgten. Die Rückreise am anderen Tag führte durch den Schwarzwald über Schramberg nach Dietingen bei Rottweil. Mittagessen gab’s auf dem "Genießerhof". Dieser Hofladen mit Gaststube/Café ist ein mit mehreren Preisen ausgezeichnetes Projekt mit tollen Angeboten. Phantasievoll auch die Einrichtung. (Toilettenbezeichnung "Böcklein und Geißlein" für Männer und Frauen!) Auch hier wären wir gerne noch ein Stündchen in der Sonne gesessen, zumal es köstliche Kuchenangebote gab. Aber wir hatten noch ein gutes Stück Fahrt zu den Ein-/Zustiegs-Orten zu machen.

Erkenntnis: Wir haben mit Frau Elisabeth Jeggle ein hervorragendes, kompetentes,
erfrischend offenes, kommunikatives, dienstleistungsorientiertes und unter den EU-Parla-
mentariern anerkanntes Mitglied im Europäischen Parlament. Ihr gebührt unser Dank.

Fazit Straßburgreise: Eine exquisite, erlebnisreiche kleine politische Bildungsreise!
Schöne Tage... nicht weinen, dass sie vergangen, sondern lächeln, dass sie gewesen.

                                                                                                              Text: dek