News

Die Anhörungen am dritten Tag

In nun schon fast gewohnter Manier mussten sich am Tag III der Kommissarsbefragungen vier Kandidaten präsentieren. Janez Potocnik im Bereich Umwelt, der Ungar László Andor für das Ressort Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Integration, aus Frankreich Michel Barnier (Binnenmarkt und Dienstleistungen) und für Forschung, Innovation und Wissenschaft wurde Maíre Geoghegan-Quinn nominiert.

Der sehr wichtige Posten des Umweltkommissars soll an den Slowenen Janez Potocnik vergeben werden. Er trat professionell und kompetent auf und setzte einen besonderen Schwerpunkt auf die Ressourceneffizienz; wollte sich aber in konkreten Sachfragen nicht voll festlegen. Insbesondere in dem zentralen Feld der nationalen Wettbewerbsverzerrungen bei EU-Umweltstandards blieb der Kandidat vage. 

Ein besseres Zeugnis wurde Maíre Geoghegan-Quinn ausgestellt. Die als Forschungskommissarin vorgeschlagene Irin überzeugte durch fundiertes Wissen und ihre langjährigen Erfahrungen im Europäischen Rechnungshof. Maíre Geoghegan-Quinn versicherte gegenüber den Europaabgeordneten, dass sie sich für eine enge Zusammenarbeit zwischen beiden europäischen Institutionen in diesem Bereich einsetzen werde.

Einem "aus ihren Reihen" standen die Abgeordneten im Binnenmarktausschuss des Europäischen  Parlaments bei der Befragung des designierten Kommissars für Binnenmarkt und Dienstleistungen gegenüber. Michel Barnier ist Mitglied des Europäischen Parlamentes und stellte seine Kompetenz unter Beweis. Der Franzose zählte den Europäischen Berufsausweis und die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie zu seinen konkreten Vorhaben. Die EVP-Fraktion unterstützt Michel Barnier und unterstreicht die Wichtigkeit des Binnenmarktes als den Wachstumsmotor.   

Quelle: Meine offizielle Pressemitteilung, 14. Januar 2010