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Die Anhörungen der Kommissionskandidaten in der zweiten Woche

Nach den sehr interessanten Tagen der vergangenen Woche in Brüssel stellten sich abschließend vier Kommissionskandidaten in Straßburg vor.

 Am Montagabend standen der Italiener Antonio Tajani für den Bereich Industrie und Unternehmen und zeitgleich Maros Sefcovic aus der Slowakei zum Thema institutionelle Beziehungen und Verwaltung den Europaabgeordneten in Straßburg Rede und Antwort.

 Der als Nachfolger für den deutschen Industriekommissar Verheugen nominierte Antonio Tajani machte sich für eine international wettbewerbsfähige EU-Industrie stark. Die Europaabgeordnete Elisabeth Jeggle begrüßt Tajanis Aussage über die bedeutende Rolle der mittelständischen Unternehmen für die europäische Wirtschaft und die Überwindung der Krise.

Mit der Schwedin Cecilia Malmström (Inneres) und Griechenlands Maria Damanaki (Maritime Angelegenheiten und Fischerei) sah das Programm die letzten Anhörungen für Dienstag, den 19. Januar 2010, vor.

Die schwedische Europaministerin stellte sich für das Ressort Innenpolitik in der Europäischen Kommission vor und sieht ihre Prioritäten u.a. in der Terrorismusbekämpfung. Insgesamt positiv äußerte sich Elisabeth Jeggle zu der Kandidatin, merkte aber auch kritisch an: "Frau Malmström zeigte sich in einigen Bereichen offen für die EVP-Positionen, allerdings muss sie insbesondere bei der Immigrationspolitik eine klare Linie durchsetzen".       

 Eine Aussprache mit Kommissionspräsident Manuel Barroso über das neue Kommissarskollegium ist für den 9. Februar vorgesehen. Schwerpunkt hierbei wird eine verbindliche inter-institutionelle Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament und der Kommission im Hinblick auf die Zusammenarbeit während der nächsten 5 Jahre sein. Des Weiteren ist für diesen Tag die Abstimmung über die 26 designierten Kommissare geplant.

Quelle: Aktuelle Pressemitteilung 21. Januar 2010