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Die Ursachen für den Dioxinskandal sollen an der Wurzel gepackt werden

 Die Ausweitung des Dioxinskandals auf dioxinbelastetes Schweinefleisch, welches womöglich in den Handel gelangt ist, sei besorgniserregend, so die baden-württembergische CDU-Europaabgeordnete Elisabeth Jeggle MdEP: "Es ist es ein Skandal, dass ausgerechnet in Deutschland ein solcher Vorfall passiert. Aber die besten Gesetze schützen nicht vor vorsätzlichem Handeln, welches im derzeitigen Fall vorzuliegen scheint", so die Agrarexpertin.

In diesem Zusammenhang lobte die baden-württembergische Abgeordnete die proaktive Haltung der Bundesregierung, die umgehend und umfassend gehandelt habe. "Bundesministerin Ilse Aigner und ihr Ministerium machen eine sehr gute Arbeit, den Dioxinskandal an der Wurzel zu packen. Ihr zielgerichtetes Vorgehen trägt sehr stark dazu bei, dass die Verbraucher keinen ernsten Grund zur Besorgnis zu haben brauchen. Wichtig ist es nun, die umfassende Aufklärungsarbeit zu einem erfolgreichen Ergebnis zu bringen und, sobald wie möglich, Entwarnung zu geben, damit die noch restlich gesperrten landwirtschaftlichen Betriebe wieder wirtschaften können und nicht Gefahr laufen, in größere finanzielle Schwierigkeiten zu kommen", so Jeggle.

Außerdem müssen aus dem Dioxinskandal die notwendigen Konsequenzen gezogen werden, um künftige Skandale weitestgehend auszuschließen und die Verbraucher zu schützen. "EU-weit haben wir schon sehr strenge Vorgaben für Futtermittelhersteller mit einer Negativliste und Vorgaben zu Kontrollen. Es sieht so aus, als wäre im vorliegenden Fall ganz klar gegen diese Vorgaben verstoßen worden. Lebensmittelsicherheit ist ein hohes Gut, Verstöße, zumal vorsätzliche, gehören streng bestraft", so Jeggle abschließend.

Nach einer von mir, gemeinsam mit den Kollegen der liberalen Fraktion (ALDE), initiierten Anfrage wird das Europäische Parlament bereits am kommenden Montag in Straßburg eine Aussprache mit dem zuständigen Kommissar führen. In der Diskussion wird es unter anderem darum gehen, welche Maßnahmen die Kommission erwägt, um die Zusammensetzung von Produkten zu bestimmen, deren Rückverfolgbarkeit zu gewährleisten und die nationalen Kontrollmechanismen zu überwachen.