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Erste Anhörungen der designierte Kommissare im Parlament

Anhörungen der designierten Kommissare - Tag I

Nun hat das erste Highlight des neuen Jahres im Europäischen Parlament begonnen. Wie letzte Woche angekündigt, finden in den kommenden 9 Tagen die Anhörungen der designierten Kommissare statt.

Bevor die Europäische Kommission für den Zeitraum 2010 bis 2015 ihr Amt antreten kann, muss sie durch das Europäische Parlament bestätigt werden. Dafür müssen sich die 26 designierten Kommissare einer Anhörung durch uns Europaabgeordnete unterziehen. Wenn Sie sich vorab schon einmal über die Lebensläufe der Kandidaten und deren bereits vor den Aussprachen verfassten allgemeinen Antworten informieren möchten, dann klicken Sie einfach hier.

Ich versuche an möglichst vielen Anhörungen teilzunehmen, weil man in dem Saal selbst am besten die gespannte Atmosphäre und die Erwartungen spürt. Über drei Stunden müssen die vorgeschlagenen Kommissare unseren Fachausschüssen und deren Mitgliedern Rede und Antwort stehen. Ich versichere Ihnen, dass diese Veranstaltungen außergewöhnlich spannend sind und trotz meiner langjährigen Erfahrung in Brüssel nicht zum Alltäglichen gehören.

In den folgenden Tagen werde ich Sie täglich über die aktuellen Anhörungen informieren.

Tag I - 11. Januar 2010:
Am ersten Tag dieser speziellen Anhörungsreihe wurden die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, der Pole Janusz Lewandowski, Olli Rehn aus Finnland und der lettische Vertreter Andris Piebalgs in das Europäische Parlament nach Brüssel geladen.

Das größte Interesse weckte am Eröffnungstag ohne Zweifel Baroness Ashton aus Großbritannien. Nicht nur weil sie die Befragungsrunde eröffnete, sondern vor allem aufgrund ihrer Rolle als Hohe Vertreterin der Außen- und Sicherheitspolitik, in der sie dem neu konzipierten Auswärtigen Dienst der Europäischen Union vorstehen wird. Sehr wichtig für das Europäische Parlament bezüglich dieses Dienstes ist, dass die Abgeordneten dem Haushalt und Personalstatut im Mitentscheidungsverfahren zustimmen müssen. Die Mitgliedstaaten werden in Zukunft nicht mehr alleine über die EU-Außenpolitik entscheiden, da alle Verträge mit Drittländern der Ratifizierung durch das Europäische Parlament bedürfen.

Janusz Lewandowski wurde als Kommissar für Haushalt und Finanzplanung befragt. Der Pole, der als ehemaliger Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Europäischen Parlaments sozusagen seinen ehemaligen Kollegen gegenübersaß, überzeugte durch umfassende fachliche Kompetenz und seine gewohnt transparente Arbeitsweise. Wir erwarten eine gute und konstruktive Zusammenarbeit, insbesondere in Bezug auf die Anpassung des Mehrjahresfinanzrahmens und der Haushaltsordnung an den Vertrag von Lissabon sowie bezüglich der Bearbeitung der Halbzeitbewertung der Finanzplanung und vieler Mehrjahresprogramme.

Am Nachmittag mussten sich dann noch Finnlands Kandidat für den Posten des Wirtschafts- und Währungskommissars, Olli Rehn, und der lettische Kandidat Andris Piebalgs im Bereich Entwicklung den Parlamentariern stellen. Besonders die deutschen Wirtschaftsexperten von CDU/CSU verlangten von Rehn, dass er mutig die Haushaltskonsolidierung vorantreibe und die Kommission dazu klare Vorgaben machen müsse. Es wird erwartet, dass die durch die Wirtschaftskrise verursachten Defizite mit ehrgeizigen Einsparzielen ausgeglichen werden. Andris Piebalgs wechselt vom Portfolio der Energie zum Bereich Entwicklung und wurde nicht zuletzt aufgrund dieser Erfahrung positiv von den Fraktionen beurteilt.

Weitere Informationen:
Hier finden Sie den Zeitplan zu der Anhörung der designierten Kommissare im Europäischen Parlament in Brüssel und Straßburg. Eine kurze Übersicht einschließlich Foto aller Kandidaten für die Europäische Kommission finden Sie hier.

Für weitere Informationen
Büro Elisabeth Jeggle MdEP: Tel. +32 228 47351