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EU muss Beziehungen zu Zentralasien konkretisieren

Auswärtiger Ausschuss des Europäischen Parlaments fordert regelmäßige Gipfeltreffen mit Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan / Vollwertige EU-Delegationen gefordert

Die Europäische Union muss sich stärker in den Ländern Zentralasiens engagieren, forderte heute der Auswärtige Ausschuss des Europäischen Parlaments. "Durch ihre geografische Lage zwischen Iran, Afghanistan und China sowie ihre Öl- und Gasvorkommen sind die Länder Zentralasiens für Europa von großer Bedeutung. Die EU muss der gewachsenen Bedeutung Zentralasiens Rechnung tragen, indem Sie ihre Beziehungen zu Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan ausbaut", betonte die Berichterstatterin der EVP-Fraktion, Elisabeth Jeggle (CDU).

Der Auswärtige Ausschuss des Europäischen Parlaments sprach sich heute für regelmäßige Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und den Ländern Zentralasiens aus. Um die Präsenz der EU vor Ort auszubauen, unterstützte der Ausschuss zudem die Forderung nach der Eröffnung vollwertiger EU-Delegationen in diesen Ländern.

Neben einem Ausbau der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit müsse ein Schwerpunkt auch auf der Einhaltung der Menschen- und Bürgerrechte bestehen, betonte Jeggle. Ein Ausbau der Beziehungen zwischen der EU und den Ländern Zentralasiens sei dabei Voraussetzung zur Stärkung der Zivilgesellschaft einerseits und stabiler Wirtschaftsentwicklung andererseits.

Dazu sprach sich Jeggle auch für die Entsendung von EU-Experten im Rahmen eines neuen Programms der Verwaltungszusammenarbeit aus: "Nur wenn die EU dauerhafte und tiefe Beziehungen mit den Ländern Zentralasiens pflegt, kann sie vor Ort auf die Einhaltung und Stärkung der Menschenrechte dringen und beim Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen, die Grundlage guter Wirtschaftsbeziehungen sind, helfen. Nur durch einen dauerhaften Dialog hat die EU Einfluss in diesem Teil der Welt".