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EU muss in Zentralasien stärker Flagge zeigen

Europäisches Parlament fordert mehr EU-Unterstützung / europäische Präsenz muss zielgerichtet intensiviert werden

Die Europäische Union (EU) muss in Zentralasien stärker Flagge zeigen, forderte heute das Europäische Parlament in einer mit breiter Mehrheit verabschiedeten Entschließung. Die EU müsse insbesondere den Aufbau moderner Verwaltungsstrukturen in Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan finanziell unterstützen sowie sich stärker für die Einhaltung der Menschenrechte engagieren.

"Gerade bei den zentralen Politikbereichen Umweltschutz, Wasser und Energie ist es notwendig, dass innerhalb des bestehenden Rahmens des Europäischen Parlaments Möglichkeiten wahrgenommen werden, um Europaabgeordnete mit Parlamentariern aus allen fünf zentralasiatischen Ländern gemeinsam an einem Tisch zu versammeln", betonte die für die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) zuständige Berichterstatterin, Elisabeth Jeggle.

"Durch ihre zentrale Lage zwischen Iran, Afghanistan, China und Russland sowie ihre Öl- und Gasvorkommen sind die Länder Zentralasiens von herausragender geopolitischer Bedeutung für uns. Die EU muss den Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zu Zentralasien vorantreiben, und dabei demokratische Strukturen stärken sowie auf die Einhaltung der Menschenrechte und rechtsstaatlicher Regeln pochen", äußerte sich Jeggle als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten.

Um die europäische Präsenz in den Ländern Zentralasiens auszubauen, sprach sich das Europäische Parlament heute zudem für eine gezielte Überarbeitung der EU-Zentralasienstrategie aus. Die CDU-Politikerin Jeggle dazu: "Wir müssen unsere Prioritäten in Bezug auf die Region klarer definieren und ausreichend finanzielle Mittel zur Verwirklichung der Ziele bereitstellen. Hierbei ist essentiell, dass wir mit eigenen Diplomaten in allen fünf Staaten präsent sind".