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Internationale UNICEF-Konferenz

Am vergangenen Donnerstag habe ich als Vertreterin des Europäischen Parlaments eine internationale Konferenz zum Thema "Schutz und Gerechtigkeit für Kinder im Justizsystem" eröffnet. Die zweitägige Veranstaltung wurde gemeinsam von UNICEF und der Europäischen Union organisiert und konzentrierte sich geographisch auf die Region vom Westbalkan über den Kaukasus bis nach Zentralasien. Hohe Vertreter aus den Regierungen, Parlamenten und Nichtregierungsorganisationen der entsprechenden Staaten kamen mit Experten der Europäischen Kommission, des Europarates und UNICEF zusammen. Ich hatte die große Ehre, gemeinsam mit Kommissar Stefan Füle, der für die europäische Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik verantwortlich ist, und Frau Yoka Brandt, stellvertretende UNICEF-Direktorin, die einleitenden Worte sprechen zu dürfen.

Wir haben die europäischen Werte und demokratischen Prinzipien sowie deren fundamentale Wichtigkeit für Staaten im Transformationsprozess betont. Insbesondere der Rechstaatlichkeit, mit Augenmerk auf Jugendliche, kommt eine Schlüsselfunktion zu.   

Wir waren uns einig, dass Kinder das schwächste Glied der Gesellschaft sind und sie aus diesem Grund besonderen Schutz erfahren müssen. Die Gewährleistung der Kinderrechte ist eine wichtige Vorraussetzung zum erfolgreichen Aufbau einer verantwortungsbewussten und aktiven Zivilgesellschaft. Entsprechend der außenpolitischen Schwerpunkte meiner parlamentarischen Tätigkeit konzentrierte ich mich in meiner Rede vor allem auf die Region Zentralasien. Die Europäische Union und das Europäische Parlament hat ein großes und ehrliches Interesse an einem friedlichen, demokratischen und wirtschaftlich erfolgreichen Zentralasien. Unsere konstruktive Zusammenarbeit zielt darauf ab, dass politische und wirtschaftliche Strukturen demokratisch gefestigt werden. Als europäische Volksvertreter machen wir uns für verstärkte Kooperation im Bereich der Menschenrechte, Demokratisierung, Rechtstaatlichkeit und Bildung stark. Dies ist die Basis für den Aufbau jeder modernen und erfolgreichen Gesellschaft. Es ist entscheidend, dass wir eine gut abgestimmte Kooperation zwischen EU, UNICEF und Europarat voranbringen, um die zentralasiatischen Staaten bei ihren Demokratisierungsprozessen weiter zu unterstützen und dabei der Jugendstrafgerichtsbarkeit besondere Aufmerksamkeit schenken.

Sicherlich stehen wir erst am Anfang eines langen Prozesses, aber die Europäische Union und ganz besonders das Europäische Parlament werden unseren zentralasiatischen Freunden auch weiterhin ein verlässlicher und unterstützender Partner sein.