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Lettlandreise mit dem Agrarausschuss

Während der letzten Wochen konnte man hier in Brüssel sehr eindrücklich spüren, wie intensiv und kontrovers die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013 diskutiert wird. Besonders wichtig ist uns Europapolitikern, die Menschen und Meinungen außerhalb unseres "Brüsseler Mikrokosmos" zu verstehen und aufzunehmen. Unsere Politik kann nur erfolgreich sein, wenn es uns gelingt, die Menschen mitzunehmen. Vor diesem Hintergrund veranstaltete der Landwirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments eine Delegationsreise nach Lettland.

In der Woche vor der sitzungsfreien Sommerzeit bereiste ich mit einer Gruppe weiterer Europaabgeordneter und parlamentarischer Mitarbeiter (darunter mein persönlicher Referent Herr Johannes Weber) von Dienstag, 13. Juli bis Donnerstag, 15. Juli die lettische Hauptstadt Riga und Umgebung.

Der lettische Ministerpräsident Valdis Dombrovskis hieß uns in seinem Regierungssitz in Riga herzlich willkommen. Gemeinsam mit dem anwesenden lettischen Landwirtschaftsminister Janis Duklavs betonte er den hohen Stellenwert der Agrarpolitik für sein Land. Sie sprachen sich sowohl für eine starke 1. als auch 2. Säule und gegen eine Mittelumverteilung aus. Außerdem wiesen sie auf die vergleichsweise geringen Direktzahlungen pro Hektar im Baltikstaat hin. Dies habe vor allem für die vielen kleinen Betriebe negative Auswirkungen auf deren Konkurrenzfähigkeit am Markt. Eine Vereinfachung der Europäischen Landwirtschaftspolitik zur bürokratischen Entlastung besonders der kleineren und mittleren landwirtschaftlichen Betriebe waren weitere Positionen.

Treffen mit dem lettischen Premierminister Valdis Dombrovskis im lettischen Regierungssitz

Auf der anschließenden Fahrt ins Landesinnere besichtigten wir in der Region Jelgava einen mittelgroßen Bauernhof, der vor der Unabhängigkeit Lettlands 1991 Teil einer sog. Kolchose bildete und heute als Familienbetrieb geführt wird. Auf der Fahrt zu einem zweiten Betrieb machten wir Halt bei dem Bürgermeister der Kleinstadt Bauska. Wir besprachen Themen wie die immer größer werdende Landflucht und die Projekte, die die örtliche Verwaltung zur Verbesserung der Infrastruktur und der Dienstleistungen realisiert. Besonderes Augenmerk liegt hierbei auf der jüngeren ländlichen Bevölkerung, die in der Region gehalten werden soll. Unweit der Stadt war die nächste Etappe der kleine Biobauernhof "Ozoli". Nach einem ausführlichen Gespräch zwischen dem Besitzer, dem lettischen Ministerpräsidenten, dem lettischen Landwirtschaftsminister und unserer Delegation aus Brüssel, gaben wir auf offenem Feld für die zahlreichen Vertreter der lettischen Medien Interviews. Erste Ergebnisse der lettischen Pressearbeit wurden uns bereits wenige Stunden später präsentiert (siehe Artikel auf meiner Internetseite.

In der Region Jelgava: Präsentation eines Familienbetriebs;v.l.n.r.: Albert Dess (MdEP), Elisabeth Jeggle (MdEP), Martin Häusling (MdEP), Sandra Kalniete (MdEP), Aivars Lapins (stellvertr. Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium Lettland), Janis Duklavs (Landwirtschaftsminister von Lettland)

Kostprobe der Biomilch auf dem Bauernhof Ozoli; v.l.n.r: Janis Duklavs (Landwirtschaftsminister von Lettland), Valdis Dombrovskis (Premierminister von Lettland), Albert Dess (MdEP), Eliabeth Jeggle (MdEP), Martin Häusling (MdEP)

Um die Entwicklung der Landwirtschaftspolitik umfassend und aus verschiedenen Betrachtungswinkeln zu erörtern, kamen wir am Donnerstag zu Gesprächen im lettischen Parlament in Rigas Altstadt zusammen. Hierzu trafen wir lettische Abgeordnete und Vertreter lettischer Landwirtschaftsverbände. Exzellente Präsentationen zu den nationalen Standpunkten und Erwartungen an die Gemeinsame Agrarpolitik der Zukunft wurden von Experten aus dem lettischen Landwirtschaftsministerium und von Forschungseinrichtungen vorgestellt.

Lettisches Parlament: v.l.n.r. Marc Tarabella (MdEP), Martin Häusling (MdEP), Sandra Kalniete (MdEP), Elisabeth Jeggle (MdEP), Janis Duklavs (Landwirtschaftsminister von Lettland), Aivars Lapins (stellvertr. Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium Lettland), Albert Dess (MdEP)

Die Delegationsreise war inhaltlich ein großer Erfolg und eine außerordentliche Bereicherung für meine Arbeit im Europäischen Parlament. Neben der theoretischen Arbeit in Brüssel, sind auch solche Studien vor Ort für ein umfassendes Verständnis der nationalen Situationen und Positionen unabdingbar. Es war für mich die erste "agrarische" Delegationsreise, bei der uns ein Ministerpräsident empfing und auch die Präsenz des Agrarministers hatte ich in dem Umfang noch nicht erlebt. Herr Ministerpräsident Dombrovskis war vier Jahre lang mein Fraktionskollege im Europäischen Parlament und ich schätzte die gute Zusammenarbeit mit ihm u.a. in der Zentralasien-Delegation. Aus diesem Grund erfreuten mich das Wiedersehen und sein Engagement besonders. Mein Dank gilt auch meiner lettischen Fraktionskollegin Frau Kalniete, die den Aufenthalt vortrefflich und sehr liebenswürdig organisierte.                  

Wenn in Zukunft in der Debatte um die Gemeinsame Agrarpolitik Lettland zur Sprache gebracht wird, kann ich nun aus eigener Erfahrung und mit eigenen Erkenntnissen berichten. Diese kleinen Schritte zu einem besseren Verständnis bedeuten für mich "Europa erleben und vertreten".

 

Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Bauska; v.l.n.r.: Martin Häusling (MdEP), Albert Dess (MdEP), Sandra Kalniete (MdEP), Elisabeth Jeggle (MdEP), Bürgermeister der Stadt