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Neue Perspektiven für die Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Aserbaidschan

In Anwesenheit und unter aktiver Teilnahme des aserbaidschanischen Außenministers Elmar Mammadyarov, Abgeordneten des Parlaments in Baku und des EU-Sonderbeauftragen für den Süd-Kaukasus, Philippe Lefort, diskutierten wir bei dieser Konferenz die Perspektiven der Entwicklung unserer Beziehungen.

Besonderes Augenmerk wurde auf den Energiedialog und die Sicherheitslage gelegt. Darüber hinaus war es mir ein großes Anliegen, die nach wie vor schwierige Menschenrechtssituation in Aserbaidschan anzusprechen. Auch in punkto Bürger- und Freiheitsrechten gibt es noch Nachholbedarf. In der Diskussionsrunde forderte ich den kaukasischen Staat auf, die gemeinsamen Werte mit der EU zu achten, Sicherheit und Stabilität durch einen toleranten und offenen Umgang mit der Zivilgesellschaft zu gewährleisten, sowie den Bürgern Zukunftsperspektiven aufzuzeigen.

Die Europäische Union muss hierbei aktiv ihre Unterstützung anbieten. Sicherheitspolitisch dränge ich auf ein Ende des Konfliktes um Berg-Karabach, was mit der Aufgabe harter nationaler Positionen einhergehen muss. Nachhaltiger Frieden und ein respektvolles Miteinander können im Zuge eines schnellen wirtschaftlichen Wachstums nur sichergestellt werden, wenn der ländliche Raum, in dem über 50% der Bevölkerung leben, konstruktiv in politische Entscheidungen miteinbezogen wird.

Ich freue mich über die breite und konstruktive Debatte sowie die ernsthaften Fragestellungen vor dem Hintergrund gemeinsamer Interessen zwischen der EU und Aserbaidschan. Ich setze auch in Zukunft auf eine auf Gegenseitigkeit beruhende, vertiefte Zusammenarbeit zwischen der EVP und dem aserbaidschanischen Parlament.