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Parlamentarische Delegationsreise nach Zentralasien

Engere Partnerschaft mit Turkmenistan

Abkommen zur Intensivierung der Beziehungen / EU-Botschaften eröffnen

Während der Osterwoche befanden sich Abgeordnete des Europäischen Parlaments auf einer Delegationsreise in Usbekistan und Turkmenistan. Die Treffen auf höchster politischer Ebene in den beiden zentralasiatischen Hauptstädten hatten eine intensivere und effizientere Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union (EU) und den entsprechenden Staaten zum Ziel. Das Europäische Parlament berät derzeit über ein Abkommen mit Turkmenistan, das eine enge Kooperation in weitreichenden Bereichen ermöglichen wird. Turkmenistan ist das einzige zentralasiatische Land, das noch nicht über ein derartiges Abkommen mit der EU verfügt.

Die Europaabgeordnete Elisabeth Jeggle nahm als Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und der Zentralasiendelegation im Europäischen Parlament an der Reise teil. "Das Abkommen muss die Basis für unsere Beziehungen werden. Es wird der Europäischen Union Instrumente an die Hand geben, die den Reformprozess in Turkmenistan entscheidend unterstützen", äußerte sich die CDU-Europaabgeordnete Jeggle. "Mir ist wichtig, dass wir auch in Zukunft einen ergebnisorientierten Dialog auf Augenhöhe mit den Turkmenen führen. Die Zusammenarbeit muss sowohl politische als auch wirtschaftliche Aspekte umfassen und die Demokratisierung des Landes als oberstes Ziel haben", fasst die baden-württembergische Abgeordnete zusammen.  

Elisabeth Jeggle fordert abschließend: "Alle Bestrebungen der Europäischen Union müssen darauf abzielen, in der Region noch präsenter zu werden und aktiv an der demokratischen Stabilität mitzuwirken, um so eine positive Entwicklung der Staaten zu unterstützen. Die EU muss zu diesem Zweck sowohl in der usbekischen Hauptstadt Taschkent als auch im turkmenischen Aschgabat eine vollwertige Vertretung einrichten".           

Noch vor der Sommerpause wird das Europäische Parlament zu der Ratifizierung des Abkommens zwischen der EU und Turkmenistan Stellung nehmen.     

Meine Pressemitteilung vom 4. Mai 2011