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Plenardebatte in Straßburg: EU-Myanmar Beziehungen

23. Mai - Am gestrigen Mittwoch sprach ich mich in einer Plenardebatte zu der aktuellen Lage der EU-Beziehungen zu Myanmar aus. Darin unterstützte ich die Wiedereinführung der seit 1997 ausgesetzten allgemeinen Zollpräferenzen für Waren aus dem südostasiatischen Land. Da ich im April diesen Jahres an einer Delegationsreise nach Myanmar teilgenommen hatte, konnte ich mir ein genaues Bild über die Menschenrechtslage dort machen. Durch seine politische Öffnung hat es bereits beachtliche Fortschritte beim Respekt der Grundfreiheiten und der Menschenrechte gemacht. Dennoch gibt es hinsichtlich maroder Wirtschaftsstrukturen und des Schutzes von ethnischen und religiösen Minderheiten noch viel zu tun.

 

Aus diesem Grund ist es von größter Bedeutung, dass die EU Myanmar in seinem demokratischen Umbruch als engagierter Partner unterstützt. Oberstes Ziel muss dabei ein größtmöglicher Nutzen für die Bevölkerung sein. Europas Politiker und Unternehmer stehen in der Pflicht, einen nachhaltigen und sozialen Ausbau der Beziehungen zu ermöglichen. In gleicher Weise muss Myanmars Regierung, aber auch die Opposition zukunftsweisende Strategien erarbeiten.

 

Bitte sehen Sie hier meinen vollständigen Redebeitrag im Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg vom Mittwoch, den 22. Mai 2013. In der heutigen Abstimmung wurde mein Standpunkt von einer überragenden Mehrheit der Abgeordneten geteilt.