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Stellungnahme zu den jüngsten Vorfällen in Afghanistan

Ich bedauere, dass es beim jüngsten Zwischenfall

in Afghanistan zu Toten gekommen ist und fordere: Mehr Rückhalt

für die Bundeswehr!

Am 6. September 2009 kamen bei schweren militärischen Auseinandersetzungen, die nach Anordnung eines deutschen Obersts durchgeführt wurden, zahlreiche Menschen ums Leben. Ob sich unter den Verletzten und Toten neben Taliban-Terroristen auch unschuldige Zivilisten befinden, ist bis zur völligen Aufklärung dieses Geschehnisses abzuwarten. Sicher ist: Jedes unschuldige Opfer ist eines zu viel! Wenn aufgrund deutschen Handelns tatsächlich unschuldige Menschen verletzt wurden oder sogar zu Tode gekommen sind, dann bedauere ich dies zutiefst. Allerdings ist gegenüber Anschuldigungen und Vorwürfen, die aufgrund von unsicheren und widersprüchlichen Informationen gemacht werden, Zurückhaltung geboten. Es gilt, die lückenlose Aufklärung dieser Geschehnisse voranzutreiben und abzuwarten. Dabei ist auch zu prüfen, ob die Taliban gezielt Zivilisten in Gefahr gebracht haben.

Als Folge dieses Vorfalls wird erneut die Kritik am Einsatz deutscher Truppen in Afghanistan laut und die Qualität unserer Streitkräfte in Frage gestellt. Leider wird dabei oft vergessen, dass wir unseren Soldatinnen und Soldaten zu Dank verpflichtet sind. Sie sind es, die ihr Leben für uns riskieren, um sich für deutsche und internationale Sicherheit, den weltweiten Frieden sowie die Sicherheit von Leib und Leben der Menschen, die durch den internationalen Terrorismus stark gefährdet sind, einsetzen. Oft vergessen die Kritiker des Afghanistaneinsatzes auch die internationalen Verpflichtungen Deutschlands. Es bestehen Resolutionen, Abkommen und Partnerschaften. Es darf nicht in Vergessenheit geraten, dass die deutschen Soldaten und Soldatinnen in Kundus stets angemessen agiert haben. Leider können Opfer auf afghanischer Seite in solchen Gefahrensituationen mit enormer Bedrohung nie völlig ausgeschlossen werden, da die Terroristen sie einkalkulieren, um die Handlungsmöglichkeiten der alliierten Streitkräfte auf ein Minimum zu begrenzen. Wir dürfen nicht zulassen, dass der militärische Schutz, den humanitäre Aufbauhilfe in so terroristisch beherrschten Krisenregionen braucht, in Frage gestellt wird. Deutschland wie auch unsere Verbündeten sollten sich nicht in die Irre führen lassen. Nur durch Zusammenhalt kann gegen den internationalen Terrorismus erfolgreich vorgegangen werden.

 

Elisabeth Jeggle MdEP