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"Stuttgart 21" macht Baden-Württemberg wettbewerbsfähiger

Die baden-württembergischen Europaabgeordneten von CDU und FDP haben heute ihre Unterstützung für Stuttgart 21 bekräftigt: "Die Bedeutung von Stuttgart 21 - zusammen mit der Strecke Stuttgart-Wendlingen und der nur mit Stuttgart 21 möglichen Anbindung des Flughafens - geht weit über die Erneuerung des Stuttgarter Bahnhofes hinaus. Stuttgart 21 ist vitaler Teil der Entwicklungsperspektive des ganzen Hightech-Landes Baden-Württemberg und entscheidendes Element des Transeuropäischen Netzes", so Rainer Wieland, Daniel Caspary, Dr. Andreas Schwab, Elisabeth Jeggle, Dr. Inge Gräßle und Dr. Thomas Ulmer (CDU) sowie Michael Theurer und Dr. Silvana Koch-Mehrin von der FDP in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

In der aktuellen Debatte werde oftmals vergessen, dass nur mit Stuttgart 21 die Eingliederung Baden-Württembergs in die europäische Infrastruktur mit der zentralen West-Ost-Achse Paris - Straßburg - Stuttgart - Wien - Bratislava/Budapest gelingen könne. Aus diesem Grund sehen die baden-württembergischen Abgeordneten zum Ausbau des Stuttgarter Bahnhofs keine Alternative. "Auf die Anbindung des Stuttgarter Flughafens an die Schnellbahntrasse wird es entscheidend ankommen", so die Parlamentarier. Mit dem "schnellen Zug zum Flug" würden neben Bahnen und Fluggesellschaften von der Hochgeschwindigkeitsstrecke vor allem der Verkehrsknoten Stuttgart und der Stellenwert der ganzen baden-württembergischen Infrastruktur von Karlsruhe bis Ulm und von Heilbronn bis zum Bodensee profitieren.

Mit der Integration in das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz werde ganz Baden-Württemberg durch die bessere Anbindung an die übrigen Regionen Europas als europäischer Wirtschaftsstandort gestärkt. Nur eine sinnvolle Ergänzung aller Verkehrsträger werde den Südwesten Deutschlands weiter wettbewerbsfähig halten und Baden-Württemberg als dynamisches Land zwischen West- und Osteuropa stärken. Wenn man Baden-Württemberg als Wachstumsregion erhalten wolle, müsse man alles dafür tun, den Anforderungen an die Verkehrsströme der Zukunft gewachsen zu sein, betonen die Abgeordneten.

Die Magistrale Paris - Bratislava/Budapest ist eines von 30 von der Europäischen Union priorisierten Infrastrukturprojekten. Ziel ist es, in der europäischen Verkehrsinfrastruktur Lücken zu schließen und Engpässe zu beseitigen. Für die Förderung der Magistrale sind 2007-213 insgesamt 530 Mio. € eingeplant, wovon für den Abschnitt Stuttgart - Ulm mit dem Albaufstieg 215 Mio. € entfallen.

Die Finanzierung des Projektes stehe und setze sich aus Geldern der Stadt, des Landes, des Bundes und der EU zusammen. Auf all diesen Ebenen sei es demokratisch legitimiert worden. Ein Moratorium würde die Glaubwürdigkeit Baden-Württembergs in Frage stellen und gefährde seine Wettbewerbsfähigkeit, da alle Nachbarstaaten bereits entsprechende Ausbau- und Modernisierungsmaßnahmen in die Wege geleitet hätten. "In der Diskussion um Stuttgart 21 werden meist die Kosten betont, dabei geht es zuallererst um eine unumgängliche Investition in die Zukunft", stellen die Abgeordneten klar.

Pressemitteilung der Europaabgeordneten vom 16.09.2010