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Tierschutz in der Europäischen Union:

Der Tierschutz erhält in der Europäischen Union zunehmenden Stellenwert. Ganz besonders wurde die Bedeutung von Tieren im Vertrag von Lissabon (2009) festgehalten. Dies hat mich auch dazu veranlasst, als die in der CDU/CSU Gruppe im Europäischen Parlament zuständige Abgeordnete für Tierschutz, ein Papier über den aktuellen Stand des Tierschutzes in der Union zu verfassen. Verabschiedet wurde das Tierschutzpapier von meiner Fraktion im Mai 2012.

Tierschutz wird für die Bürgerinnen und Bürger in Europa immer wichtiger und nimmt zunehmend einen größeren Stellenwert in der Gesellschaft ein. Mit dem Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten ist, wurde dem Tierschutz europaweit ein höherer Stellenwert zugestanden. In Artikel 13 heißt es konkret:

 "Bei der Festlegung und Durchführung der Politik der Union [...] tragen die Union und die Mitgliedstaaten den Erfordernissen des Wohlergehens der Tiere als fühlende Wesen in vollem Umfang Rechnung."

 Aus diesem Grund habe ich, als für die CDU/CSU Gruppe im Europäischen Parlament zuständige Abgeordnete für Tierschutz ein Papier verfasst, das die Verordnungen, Richtlinien und Initiativen der Europäischen Union zum Thema Tierschutz aufführt und erläutert.

Die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlamentn hat dieses Tierschutzpapier am 22. Mai 2012 in Straßburg mit großer Zustimmung verabschiedet.

 Das Papier mit dem Titel "Tierschutz in der Europäischen Union: Weltweit höchste Standards - Sachlicher Dialog unabdingbar" führt zunächst die Bereiche an, in denen es europaweite Vorgaben in Bezug auf den Tierschutz und die Tierhaltung gibt. Darunter fallen die meisten landwirtschaftlichen Nutz- und Versuchstiere.

Es gibt allerdings auch Tierarten, wie beispielsweise Heimtiere und Streunertiere, bei denen es bislang keine europäischen Vorgaben gibt. Tierschutz liegt in diesen Fällen in der nationalen Eigenverantwortung eines jeden Mitgliedstaates.

 Das Europäische Parlament hat mit verschiedenen Initiativberichten und Stellungnahmen die Entwicklung zu einem harmonisierten System und zu höheren Standards im Tierschutz begünstigt. Einheitliche Standards in der Europäischen Union sind nicht nur aus Wettbewerbsaspekten heraus wichtig, sondern heben auch die Bedeutung der EU als Wertegemeinschaft und Vorbild für die globalisierte Welt hervor.

Nach dem "Aktionsplan für den Schutz und das Wohlbefinden von Tieren 2006-2010" hat die Europäische Kommission am 19. Januar 2012 als Fortführung die "Strategie der Europäischen Union für den Schutz und das Wohlbefinden von Tieren 2012-2015" vorgestellt. Ziel ist es, eine gemeinschaftliche Strategie für den Tierschutz in Europa zu entwickeln und auf Basis des Aktionsplans konkrete Gesetzesvorschläge zur Verbesserung des Tierschutzes in Europa zu erarbeiten. Das Europäische Parlament verfasst derzeit einen Initiativbericht, in dem es Stellung zum vorgestellten Aktionsplan bezieht, auf Missstände hinweist und konkreten Handlungsbedarf beim Tierschutz aufzeigt. Als zuständige Berichterstatterin für die EVP-Fraktion, werde ich mich, unter Berücksichtigung wissenschaftsbasierter Erkenntnisse, für einen besseren Tierschutz in der EU einsetzen.

 Das Tierschutzpapier der CDU/CSU-Gruppe können Sie hier lesen.