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Resolution zu Unterdrückung der Rohingya in Myanmar

Unterstützung für Rohingya-Minderheit / Lösung ethnischer Konflikte / Regierung beim politischen Wandel unterstützen

Das Europäische Parlament verabschiedete heute eine Resolution zur Situation der muslimischen Rohingya-Minderheit in Myanmar (Birma). "Wir senden ein Signal, nicht nur an die Regierung des Landes, sondern an Myanmars Bevölkerung insgesamt, die Rohingya als vollwertige Staatsbürger anzuerkennen und jegliche Anfeindungen einzustellen", sagte Elisabeth Jeggle in ihrer Funktion als Verhandlungsführerin der EVP-Fraktion für diese Resolution.

Die etwa eine Million Rohingya sind eine muslimische Volksgruppe in Myanmar, die gemäß dem nationalen Staatsbürgerschaftsgesetz von 1982 nicht als eine der 135 Bevölkerungsgruppen des Landes gelten. Sie sind zunehmend Repressionen und Verfolgung ausgesetzt. "Als Teil der Bevölkerung sollten die Rohingya auch als Staatsbürger Myanmars anerkannt werden, mit allen staatsbürgerlichen Rechten, aber auch Pflichten", ergänzte Jeggle, die Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte ist.

"Einerseits zolle ich der Regierung Myanmars für das bisher Erreichte in Sachen Demokratisierung Respekt, andererseits sind die Aufgaben gewaltig, vor allem mit Blick auf die ethnischen Konflikte im Land. Insbesondere die umliegenden Staaten müssen die junge Demokratie unterstützen, um Myanmars nationale Aussöhnung sowie langfristige Stabilität und Wohlstand zu sichern", so die oberschwäbische CDU-Europaabgeordnete abschließend.

Hintergrund dieser Debatte ist die Aufhebung von Sanktionen und insbesondere die erneute Gewährung der Handelserleichterungen für Myanmar mit der EU und insofern auch mit den Mitgliedstaaten, davon kann auch Deutschland profitieren.

Den Resolutionstext finden Sie hier und das Video des Redebeitrags untenstehend: