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Vorsitz im Ausschuss für Menschenrechte

Gestern diskutierten im Menschenrechtsausschuss des Europäischen Parlament Abgeordnete mit Vertretern der Europäischen Kommission und Nichtregierungsorganisationen (NROs) über die Entwicklung der Menschenrechte im Zuge der belgischen Ratspräsidentschaft. Hierbei wurden die Fortschritte der europäischen Strategien erläutert, aber auch welche Aufgaben noch zur Bewältigung ausstehen. Als ein zentrales Element wurde die Abschaffung der Todesstrafe genannt, die eine Priorität der Europäischen Union ist.

Anschließend fand eine intensive Auseinandersetzung über die Menschenrechtslage in Sri Lanka nach der Beilegung des Konfliktes statt. Die dortige Menschenrechtssituation gilt weiterhin als schwierig und bedarf an Hilfestellung seitens der EU.

_{Quelle: Eigene Bilder}

Ausnahmsweise durfte ich die Ausschusssitzung als Vorsitzende leiten.