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Wahlbeobachtung in Tadschikistan

Demokratisierungsprozess in Tadschikistan muss verstärkt werden

Bericht der Vorsitzenden der Wahlbeobachtermission des Europäischen Parlaments Elisabeth Jeggle MdEP aus Duschanbe

Die Vorsitzende der Wahlbeobachtungsdelegation des Europäischen Parlaments für Tadschikistan, Elisabeth Jeggle (CDU), hat den friedlichen Ausgang der Parlamentswahlen begrüßt. Es habe keine sichtbare Gewalt gegeben. Allerdings sei es zu Unregelmäßigkeiten gekommen, betonte Jeggle, die gemeinsam mit vier weiteren Europaabgeordneten, darunter zwei Kollegen ihrer EVP-Fraktion, den Urnengang in der Hauptstadt Duschanbe und in der angrenzenden Region beobachtet hatte.

Die Delegation des Europäischen Parlaments zeigte sich insbesondere besorgt über die fehlende politische Debatte im Vorfeld der Wahlen. Außerdem bemängelte die Delegation den geringen Wettbewerb zwischen den politischen Kräften. "Dennoch sind die Wahlen in einer friedlichen und konstruktiven Atmosphäre verlaufen und waren somit ein wichtiger Schritt für die Weiterentwicklung demokratischer Institutionen und  rechtstaatlicher Verständnisse", so die baden-württembergische Europaabgeordnete.

Bild: Frau Jeggle bei der Wahlbeobachtungsmission in Tadschikistan [Quelle: Eigene Bilder]

Um den Demokratisierungsprozess weiter zu stärken, müssten die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Tadschikistan vertieft werden. Das am 1. Januar 2010 in Kraft getretene Abkommen zwischen der EU und Tadschikistan stelle in dieser Hinsicht einen wichtigen Rahmen dar, wie die Kooperation ausgebaut werden kann. "Auch das Europäische Parlament werde dazu seinen Beitrag leisten", betonte die oberschwäbische Zentralasien-Expertin. "Das Partnerschaftsabkommen bietet die Möglichkeit, den Dialog zwischen Tadschikistan und der Europäischen Union zu intensivieren. Als ersten Schritt möchte ich daher ausdrücklich die neu gewählten Abgeordneten ermuntern, die Zusammenarbeit mit der Delegation des Europäischen Parlaments aktiv mit zu gestalten. Eine verstärkte politische Debatte, die auch junge Menschen und Frauen einschließen sollte, wird zweifellos zu einer positiven Weiterentwicklung des Landes beitragen. Das neue tadschikische Parlament ist nun aufgefordert, seiner Rolle als aktives und demokratisches Forum wahrzunehmen", so Jeggle abschließend.

Für weitere Informationen:
Büro Elisabeth Jeggle, MdEP, Tel.: +32 2 2847351